SCHUFA-Eintrag: Was hinter den Kulissen passiert — und welche Rechte Sie haben

Die SCHUFA ist keine Behörde — sondern ein Warnsystem der Kreditwirtschaft

Die SCHUFA ist kein staatliches Register und keine Behörde. Sie ist eine private Auskunftei und – wie der Bundesgerichtshof bereits früh beschrieben hat – ein Warnsystem der Kreditwirtschaft.

Vereinfacht gesagt funktioniert dieses System so: Unternehmen, die ihren Kunden Kredite oder andere Leistungen auf Rechnung oder mit Zahlungsziel gewähren, übermitteln bestimmte Informationen an die SCHUFA. Die SCHUFA sammelt und speichert diese Informationen und stellt sie wiederum ihren Vertragspartnern zur Verfügung. So können Unternehmen einschätzen, wie hoch das Risiko ist, mit einem Kunden einen Vertrag einzugehen.

Dahinter steht ein System des Informationsaustauschs. Banken, Leasinggesellschaften, Telekommunikationsunternehmen, Handelsunternehmen und andere Vertragspartner melden der SCHUFA – im Rahmen der jeweiligen Vereinbarungen – bestimmte Informationen aus ihren Geschäftsbeziehungen. Die SCHUFA kann diese Informationen wiederum anderen Vertragspartnern für deren eigene Entscheidungen zur Verfügung stellen.

Das bedeutet zugleich: Die SCHUFA entscheidet nicht selbst, ob Sie einen Kredit bekommen, eine Wohnung mieten können oder eine Kreditkarte behalten dürfen. Sie liefert Informationen, auf deren Grundlage andere Unternehmen ihre Entscheidungen treffen.

Die entscheidende Frage ist deshalb: Woher kommen diese Informationen überhaupt? Wer meldet sie – und wann?

Wie aus einer strittigen Rechnung ein Eintrag wird

Am Anfang steht ein gewöhnlicher Vertrag. Streit über eine Rechnung ist dabei nichts Ungewöhnliches: Eine Position stimmt nicht, der Betrag ist überhöht, die Leistung wurde nicht oder mangelhaft erbracht. Bleibt die Rechnung offen, schaltet der Gläubiger häufig ein Inkassounternehmen ein – mal als Einzugsberechtigten, mal als neuen Gläubiger, weil er die Forderung abgetreten hat. Zwingend ist das nicht; oft verfolgt der Gläubiger die Forderung selbst weiter.

Lässt sich der Streit nicht beilegen, wird in aller Regel zunächst nicht gemeldet, sondern gedroht. Der Gläubiger oder das Inkassounternehmen kündigt an, die Forderung an die SCHUFA zu übermitteln. Diese Ankündigung ist ein Druckmittel, und sie wirkt – weil die meisten Empfänger die Folgen kennen, aber nicht die Voraussetzungen.

Wer an diesem Punkt steht, sollte nicht allein wegen der angedrohten SCHUFA-Meldung vorschnell zahlen, sondern zunächst prüfen lassen, ob die Forderung und die Voraussetzungen einer Meldung überhaupt gegeben sind. Dazu mehr in Beitrag 3.

Bleibt es nicht bei der Drohung, folgt die Einmeldung. Die Auskunftei speichert die Angabe und übermittelt sie an Unternehmen, die bei ihr anfragen – und nach ihren eigenen Bedingungen zusätzlich unaufgefordert an solche, mit denen bereits eine Geschäftsbeziehung besteht. Dort kann die Information in die Entscheidung darüber einfließen, ob und zu welchen Bedingungen Sie den Vertrag bekommen.

Der Weg eines Eintrags — als Bild

   Verbraucher ──── Vertrag, streitige Rechnung
        │
   Gläubiger ──── beauftragt / tritt ab ────► Inkassounternehmen
        │                                              │
        └──────── Androhung, dann Einmeldung ──────────┘
                              │
                              ▼
                     Auskunftei (SCHUFA)
                              │  Übermittlung
                              ▼
                  anfragendes Unternehmen
                              │  Vertragsentscheidung
                              ▼
                        Verbraucher

Die Unternehmen am unteren Ende der Kette nennt die SCHUFA selbst ihre „Vertragspartner“. Ich verwende diesen Begriff im Folgenden nicht, weil er verwirren kann: Ihr Vertragspartner ist ein anderer.

Wer ist wer — und warum das über Ihre Ansprüche entscheidet

Die Datenschutz-Grundverordnung ordnet jedem Beteiligten eine Rolle zu. Von dieser Rolle hängt ab, was Sie von wem verlangen können.

Betroffene Person sind Sie. Personenbezogene Daten sind alle Angaben, die sich auf Sie beziehen – Ihr Name, Ihre Anschrift und auch die Angabe, dass eine Forderung gegen Sie offen sei.

Verarbeitung ist fast alles, was mit diesen Angaben geschehen kann: das Erheben, das Speichern, das Verändern, das Löschen – und ausdrücklich auch „die Offenlegung durch Übermittlung“. Jede Auskunft an ein anfragendes Unternehmen ist damit eine eigene Verarbeitung.

Verantwortlicher ist, wer über Zweck und Mittel einer Verarbeitung entscheidet. Im geschilderten Fall hat das Inkassounternehmen selbst entschieden, die Information an die SCHUFA zu übermitteln. Die Auskunftei entscheidet ihrerseits über die Speicherung und die Weitergabe der Daten. Keiner handelt dabei allein deshalb im Auftrag des anderen.

Empfänger ist, wem personenbezogene Daten offengelegt werden. Für die Meldung des Inkassounternehmens ist die Auskunftei Empfänger. Für die eigene Speicherung ist dieselbe Auskunftei zugleich Verantwortliche. Das ist kein Widerspruch: Die Begriffe beschreiben unterschiedliche Verarbeitungsvorgänge.

Dritter ist schließlich, wer an einer bestimmten Verarbeitung weder betroffene Person noch Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter ist. Der Begriff ist deshalb immer auf den konkreten Verarbeitungsvorgang bezogen. Für die Speicherung durch die Auskunftei kann das anfragende Unternehmen Dritter sein. Verarbeitet es die erhaltene Auskunft anschließend selbst, ist es für diese Verarbeitung wiederum eigener Verantwortlicher.

Wer sich gegen einen SCHUFA-Eintrag wehren will, muss deshalb unterscheiden, welche Stelle für welche Verarbeitung verantwortlich ist.

Praktisch heißt das: Wer nur die Auskunftei anschreibt, lässt denjenigen zunächst unbehelligt, der den Eintrag veranlasst hat. Wer nur den Gläubiger oder das Inkassounternehmen anschreibt, hat den Eintrag damit noch nicht aus der Datenbank entfernt.

Dürfen die das überhaupt?

An dieser Stelle stellt sich die naheliegende Frage: Dürfen diese Unternehmen Angaben über Sie einfach untereinander weiterreichen?

Nach der Datenschutz-Grundverordnung gilt: Eine Verarbeitung personenbezogener Daten ist nur zulässig, wenn eine Rechtsgrundlage dafür besteht. Eine Einwilligung ist in den hier behandelten Fällen in aller Regel nicht die maßgebliche Grundlage. Es kommt regelmäßig auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an – die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen.

Hinter dieser Interessenlage steht ein nachvollziehbarer Zweck: Unternehmen, die Kredite oder andere Leistungen auf eigenes Risiko erbringen, sollen das Ausfallrisiko einschätzen können. Darin liegt grundsätzlich ein berechtigtes Interesse der Vertragspartner der Auskunftei und auch ein Interesse der Allgemeinheit an einem funktionierenden Bonitätsinformationssystem.

Der Bundesgerichtshof hat zudem früh darauf hingewiesen, dass ein solches System auch dem einzelnen Kreditnehmer zugutekommen kann: Wenn Kreditrisiken besser kalkulierbar sind, können Kredite schneller und unter Umständen zu günstigeren Bedingungen vergeben werden.

Dieses Interesse macht eine konkrete Meldung allerdings nicht automatisch zulässig. Entscheidend bleibt die Abwägung im Einzelfall.

Auf der einen Waagschale steht deshalb nicht nur das Interesse eines einzelnen Unternehmens, sondern das Interesse an einem funktionierenden Bonitätsinformationssystem. Auf der anderen stehen Sie – als einzelne Person, mit Ihren Interessen und Grundrechten.

Deshalb reicht es für sich genommen meist nicht aus, dass ein Eintrag für Sie unangenehm oder belastend ist. Entscheidend sind vielmehr die konkreten Umstände des Einzelfalls und die Frage, ob Ihre Interessen und Grundrechte gegenüber den Interessen an der Verarbeitung überwiegen.

Sieben Rechte, die Ihnen die DSGVO gibt

Die Datenschutz-Grundverordnung überlässt Sie dieser Verarbeitung nicht. Sie gibt Ihnen eigene Rechte – gegenüber den jeweils Verantwortlichen.

An wen Sie sich wenden — das hängt von Ihrer Lage ab

Welches Recht Ihnen weiterhilft, hängt davon ab, in welcher Lage Sie sich befinden.

Steht der Eintrag bereits und ist er unrichtig oder unzulässig zustande gekommen, richtet sich Ihr Vorgehen gegen den Gläubiger oder das Inkassounternehmen Beitrag 2.

Ist er erst angedroht, gilt dasselbe – nur schneller Beitrag 3.

Geht es darum, den Eintrag bei der Auskunftei selbst löschen zu lassen – etwa weil er unrichtig ist oder weil die Speicherdauer abgelaufen ist –, richtet sich Ihr Vorgehen gegen die Auskunftei Beitrag 4.

Das anfragende Unternehmen ist dagegen regelmäßig nicht der richtige Adressat, wenn es um die Berichtigung oder Löschung des SCHUFA-Eintrags geht. Einen Anspruch darauf, dass dieses Unternehmen den gewünschten Vertrag mit Ihnen abschließt, gibt es grundsätzlich nicht.

Der Hebel liegt bei den Daten.

Der erste Schritt: die kostenlose Datenkopie

Der erste Schritt ist in jedem dieser Fälle derselbe: Fordern Sie Ihre Datenkopie nach Art. 15 DSGVO an. Sie ist kostenlos – und entgegen einer verbreiteten Annahme können Sie sie mehrfach im Jahr anfordern, nicht nur einmal.

Für die rechtliche Prüfung eines SCHUFA-Eintrags benötigen Sie in der Regel keine kostenpflichtige Bonitätsauskunft. Entscheidend ist die Datenkopie. Anders kann es liegen, wenn Sie einen Bonitätsnachweis zur Vorlage bei einem Vermieter benötigen.

Ohne die Datenkopie fehlt Ihnen regelmäßig die entscheidende Grundlage, um zu prüfen, wer welche Information gespeichert oder übermittelt hat und wann dies geschehen ist. Gerade das Datum kann für die rechtliche Bewertung und für die Berechnung von Fristen entscheidend sein.

Zusammenfassung

• Die SCHUFA ist ein privates Unternehmen, keine Behörde; über Ihren Vertrag entscheidet nicht sie, sondern das anfragende Unternehmen.
• An einem SCHUFA-Eintrag können mehrere Stellen beteiligt sein.
• Jede Stelle ist für ihre eigene Verarbeitung verantwortlich. Wer sich wehren will, muss deshalb unterscheiden, gegen welche Stelle sich sein Anliegen richtet.
• In den hier behandelten Fällen hängt die Zulässigkeit regelmäßig von der Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO ab.
• Erster Schritt in jedem Fall: die Datenkopie nach Art. 15 DSGVO.